von Preller | Sep. 30, 2019 | Versicherungsrecht
In einem gerade erschienenen Urteil des Amtsgerichts Dortmund ging es um die Frage, ob ein Verbot der Doppelversicherung aus dem Versicherungsvertragsgesetz – kurz VVG – herzuleiten sei. Eine private Krankenversicherung hatte gegen einen Versicherten Ansprüche auf...
von Preller | Sep. 30, 2019 | Reiserecht
Artikel von Achim Preu, Leiter Wirtschaftsredaktion Südhessen, Wiesbadener Kurier, 26.09.2019 – https://www.wiesbadener-kurier.de/panorama/aus-aller-welt/thomas-cook-pleite-welche-rechte-haben-die-reisenden_20475232 Nach der Pleite des Reiseriesen Thomas Cook...
von Preller | Sep. 30, 2019 | Allgemein, Sozialrecht
Wer seine Hilfebedürftigkeit selbst herbeiführt, muss gewährte Leistungen die nach dem Arbeitslosengeld II (Hartz-IV) bezogen wurden zurückgewähren. Das Sozialgericht Wiesbaden entschied, dass ein ALG II-Empfänger Leistungen in Höhe von 35.000 Euro zurück an das...
von Preller | Sep. 30, 2019 | Verkehrsrecht
In einem aktuellen Beschluss hatte sich das Oberlandesgerichts Köln mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Vertrauen auf die technische Vorrichtung einer „Verkehrszeichenerkennung“ und der damit verbundenen Bremsfunktion den Vorwurf der Geschwindigkeitsübertretung...
von Preller | Sep. 25, 2019 | Miet- und Wohnungsrecht
Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten unter den Bewohnern von Mehrfamilienhäusern hinsichtlich des Treppenhauses. Was ist erlaubt und was nicht? Rechtsanwalt Sebastian Rosenbusch-Bansi, Fachanwalt für Mietrecht, versucht nachfolgend, einige typische Fallgestaltungen...
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