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Normalerweise ist es einzig und alleine die Sache des Mieters, wann und von wem er Besuch empfängt. Hierzu dürfen Verwalter oder Vermieter grundsätzlich keine Vorschriften machen. Wenn sich aber ein Besucher in gravierender Weise daneben benommen hat, sieht es etwas anders aus. Dann kann diesem Besucher – selbst einem nahen Verwandten des Mieters – ein sogenanntes Hausverbot erteilt werden.
In einem vor dem Amtsgericht Wetzlar (Aktenzeichen: 38 C 1281/07) verhandelten Fall wurde eine Frau regelmäßig von ihrem 28-jährigen Enkelsohn besucht. Einmal geriet er auf dem Hausgrundstück betrunken in eine verbale Auseinandersetzung mit mehreren Jugendlichen. Kurz darauf kam er mit einem Dolch zurück und fuchtelte damit herum, bevor er sich wieder verzog. Etwas später kam er mit einer Pistole zurück und schoss sich im Zuge der Auseinandersetzung selbst in die Hand.
Der Eigentümer der Hausanlage sprach gegen den Enkel ein Hausverbot aus. Die Großmutter bzw. Mieterin wehrte sich jedoch dagegen, weil sie auf die Unterstützung des jungen Mannes angewiesen war. Als es zu keiner Einigung kam, kündigte die Frau das Mietverhältnis fristlos.
Die Richter waren der Ansicht, dass diese außerordentliche Kündigung wegen des Hausverbots nicht gerechtfertigt ist. Der Enkel hatte schließlich den Hausfrieden in gravierender Weise gestört und durch sein Verhalten eine erhebliche Leibes- und Lebensgefahr für andere verursacht. Deswegen durfte ihn der Hauseigentümer auch gegen den Willen der Mieterin vom Grundstück verweisen.
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller, Wiesbaden

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