Auf allen Baby-Milch-Verpackungen von Hipp steht Wort „Probiotik“. Klingt gut, klingt gesund, klingt natürlich. Doch die Konkurrenz von Hipp ärgert sich über dieses Werbewort. Der Bundesgerichtshof entschied nun, dass die Art, wie Hipp damit wirbt, nicht in Ordnung ist.
Milupa, ein Babynahrungshersteller, hat vor dem Bundesgerichtshof (BGH)nun gegen Hipp gewonnen. Nach dem Urteil des BGH darf auf den Produkten nicht „Praebiotik“ und „Probiotik“ stehen, wenn gleichzeitig auf den Nutzen für den Darm geworben wird.
Bis vor einem Urteil vor zwei Jahren, hatte die Firma Hipp auf ihrem Milchpulver noch stehen „Praebiotik + Probiotik – Mit natürlichen Milchsäurekulturen. Praebiotik zur Unterstützung einer gesunden Darmflora.“ Genau das ist nun allerdings vom Gericht verboten worden.
Nach dem Urteil geht Hipp dennoch davon aus, dass sie die beiden Wörter auf Milchnahrungen verwenden dürfen. Die Klägerseite von Milupa sieht das jedoch nicht so. Denn andere Hersteller von Babynahrung dürfen diese Begriffe nicht auf ihre Verpackungen schreiben. Grund dafür ist, dass Hipp die beiden Begriffe im Jahre 1999 als Marke geschützt hat.
Milupa sieht bei dem Fall ein Verstoß gegen das Europarecht, denn wenn es um die Gesundheit von Kindern gehe dann gelten strenge Maßstäbe. „Praebiotik und Probiotik suggerieren dem Verbraucher, dass das Produkt gesund für ihre Babys sei. Jedoch müssten hier eigentlich wissenschaftliche Nachweise erbracht werden.“, erklärt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller.
Der I. BGH-Zivilsenat findet, dass es sich bei den Wörtern um eine „gesundheitsbezogene Angabe“ handelt. Der Verbraucher denkt, dass Abwehrkräfte gestärkt und die Darmfunktionen stimuliert werden. Schlussendlich muss in einem neuen Verfahren geklärt werden, ob die Übergangsvorschrift der Health-Claim-Verordnung die Begriffe weiterhin abdeckt.
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